Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir bearbeiten ausschließlich zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen unserer Kunden gelten nicht, es sei denn, die "Marek Hanacik, Die Felgenglanzschmiede" hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Anderslautenden Geschäftsbedingungen unserer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
II. Angebote, Auftragsbestätigungen, Preise
1. Der Kund ist alleine für die Beachtung der gesetzlichen, behördlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften bei der Verwendung unserer Ware verantwortlich.
2. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Fracht und Zoll, zuzüglich der am Liefertag gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
III. Versand, Gefahrübergang
1. Mit Übergabe der Ware an den Frachtführer oder Spediteur geht die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt auch bei Lieferungen frei Haus. Bei Lieferungen frei Haus übernehmen wir jedoch eine auf den jeweiligen Warenwert begrenzte Haftung für unmittelbare Transportschäden, sofern diese Schäden durch eigene Mitarbeiter verursacht wurden.
2. Der Kunde hat etwaige Transportschäden unverzüglich auch dann bei uns anzuzeigen, wenn wir für den Transport nicht verantwortlich sind.
3. Ersatzansprüche bei Transportschäden:
– Quittieren Sie den Erhalt der Ware erst nach der Prüfung der Ware und Verpackung auf einwandfreien Zustand
– Sollte dies nicht der Fall sein, lassen Sie sich dies unbedingt vom Fahrer bestätigen
– Fehlmengen, beschädigte Waren, etc. sind uns umgehend, jedoch spätestens innerhalb von 7 Tagen mitzuteilen
– Verdeckte Transportschäden sind uns spätestens innerhalb von 3 Tagen nach der Lieferung mitzuteilen!
– Bei Nichtbeachtung können von uns Schäden an der Ware nicht anerkannt werden
IV. Liefertermine, Lieferung, Leistung und Rücktritt
1. Von uns bestätigte Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Einhaltung von Lieferterminen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Die Lieferfrist beginnt nach Klarstellung sämtlicher Einzelheiten der Ausführung des Auftrages und Eingang aller hierfür erforderlichen Unterlagen und sonstiger vom Kunden zu machenden Angaben sowie nach Eingang einer etwa vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt unser Firmensitz bzw. die angegebene Versandstation verlässt oder die Versandbereitschaft dem Kunden gemeldet ist, die Ware aber ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesandt werden kann.
V. Zahlung
1. Der Versand erfolgt in aller Regel gegen Vorkasse. Andernfalls sind Forderungen aus unseren Rechnungen, sofern nichts anderes vereinbart ist, spätestens binnen vierzehn Tagen nach Zugang der Rechnung netto (ohne Abzug) zahlbar. Zahlungen sind unter Angabe der Rechnungsnummer ausschließlich auf die in unserer Rechnung aufgeführten Konten zu leisten.
2. Wir sind berechtigt, trotz anderweitiger Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
3. Wir berechnen im Falle des Verzuges Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung weitergehender Rechte, insbesondere eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens, bleibt uns vorbehalten.
4. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach, stellt er seine Zahlungen ein oder werden uns Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die Restschuld fällig zu stellen.
5. Gegenüber unseren Forderungen ist die Aufrechnung ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
VI. Gewährleistung
1. Geringe Abweichungen bei Abmessung, Form und Farbe und natürlicher Verschleiß stellen keine Mängel dar. Beeinträchtigungen, die auf einem unsachgemäßen Gebrauch der Ware beruhen, stellen keine Mängel dar. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn infolge von Weiterversand oder Be- bzw. Verarbeitung der von uns gelieferten Ware oder anderer Umstände unsererseits nicht mehr einwandfrei geprüft und festgestellt werden kann, ob ein Mangel der Ware tatsächlich vorliegt.
2. Bei berechtigten Mängelrügen oder Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl eine Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten unabhängig von etwaigen Ansprüchen gemäß Art. VII.
3. Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen. Der Kunde hat die Ware auf eigene Kosten an uns zurückzusenden. Sofern sich der Nacherfüllungsanspruch des Käufers als berechtigt erweist, erstatten wir dem Kunden seine Transportkosten mit 8,90 € pauschal je Paket. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden in keinem Fall erstattet.
4. Für Schadensersatzansprüche gilt im übrigen Art. VII (Haftung). Weitergehende oder andere als die in diesem Art. VII geregelten Ansprüche des Käufers gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.
VII. Haftung
1. Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Schaden auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder eines unserer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist oder einer unserer gesetzlichen Vertreter oder einer unserer Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ist der Schaden der Höhe nach begrenzt auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Werden auf Kundenwunsch Räder von der "Marek Hanacik, Die Felgenglanzschmiede" in einer Weise bearbeitet oder verändert, die über eine reine Oberflächenbearbeitung hinausgeht, erlischt die Betriebserlaubnis. Die Felgen dürfen nicht mehr im Bereich der StVZO eingesetzt werden. Der Kunde entbindet die "Marek Hanacik, Die Felgenglanzschmiede" ausdrücklich von jeglicher Haftung. Die Verantwortung für evtl. notwendige TÜV-Eintragungen liegt beim Käufer. Das gleiche gilt auch für alle Veränderungen, die am Fahrwerk und der Karosserie vorgenommen werden.
VIII. Vertragsänderungen, Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Unsere Mitarbeiter und Vertreter sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen, mündliche Zusagen zu geben oder mündliche Vereinbarungen über die Abänderung des Vertrages zu treffen. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Der Käufer wird gemäß § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass seine Daten von uns gespeichert werden. Die Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung des BDSG.
X. Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf von 1980 wird ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist soweit gesetzlich zulässig Hannover.